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  Ein koreanischer Helsinki-Prozess? (Project-syndicate 2015/9/25)-German.

 


Ein koreanischer Helsinki-Prozess?
(Project-syndicate Sep 25, 2015)


Im letzten Monat konnten Nord- und Südkorea eine katastrophale militärische Konfrontation
gerade noch verhindern. Nach vierzig Stunden anstrengender Verhandlungen erklärte sich der
Süden bereit, die Lautsprecherübertragungen in die demilitarisierte Zone zwischen den beiden
Ländern zu beenden. Im Gegenzug sprach der Norden für die südkoreanischen Soldaten, die in
der Zone drei Wochen vorher durch eine Landminenexplosion ums Leben gekommen waren,
sein „Bedauern“ aus.


Zwar zeigten die Nordkoreaner im Verlauf der Krise wieder ihre übliche kriegerische und aggressive Rhetorik, aber es gab auch einige interessante neue Wendungen. Ein Verständnis dieser
Entwicklungen könnte dazu beitragen, nach über sieben Jahren Konfrontation zu einer echten
zwischenkoreanischen Zusammenarbeit zu finden und die Halbinsel in eine friedlichere und
sicherere Zukunft zu führen.


Die erste dieser neuen Entwicklungen ist, dass die südkoreanische Führung den Provokationen
des Nordens viel härter entgegen tritt. 2010 hat die südkoreanische Öffentlichkeit sehr kritisch
darauf reagiert, dass das Militär keine direkte Antwort auf die nordkoreanische Versenkung der
Cheonan – eines südkoreanischen Kriegsschiffes mit mehr als hundert Besatzungsmitgliedern –
und auf die Beschießung der Yeonpyeong-Insel später im Jahr hatte. Nach den jüngsten
Landminenexplosionen allerdings blieb Präsidentin Park Geun-bei ihrer Forderung nach einer
Entschuldigung des Nordens, der bestritten hatte, die Minen gelegt zu haben.


Ihre Zustimmungsraten stiegen auf 50%, von nur 34% im Monat davor.
Dieser Wandel mag zwar in Südkorea sehr populär sein, birgt aber ernste Risiken für die Halbinsel.
Lässt sich der Süden auf ein weiteres Kräftemessen mit dem oft dreisten und immer sprunghaften Norden ein, könnte dies katastrophale Folgen haben. In diesem Sinne ist ein institutioneller
Rahmen für einen dauerhaften zwischenkoreanischen Frieden wichtiger denn je.


Die zweite neue Entwicklung hängt mit China zusammen, das während der letzten Krise still blieb – ein deutlicher Unterschied zu seiner Position im Jahr 2010, als sich das Land auf der internationalen diplomatischen Bühne aktiv auf die Seite Nordkoreas stellte. Natürlich ist es unmöglich zu wissen,
ob Chinas Reaktion einen echten strategischen Rückzug von seiner Rolle als Nordkoreas einziger
Verbündeter und Hauptwirtschaftspartner darstellt. Die chinesischen Politiker könnten auch
lediglich entschieden haben, dass es Zeit für eine taktische Disziplinierung der nordkoreanischen
Führung sei. Aber das Schweigen findet zu einer Zeit statt, in der sich gleichzeitig Chinas
Beziehungen zu Südkorea vertiefen, was ihm eine neue Qualität gibt.


Sollte sich China tatsächlich von Nordkorea distanzieren, wäre Kim Jong-uns Regime international
fast völlig isoliert. Wird Kim auf diese Isolation rücksichtslos reagieren, indem er den Süden
weiterhin gegen sich aufbringt, oder pragmatisch, indem er flexibler wird?
Eine Antwort auf diese Frage ist nicht leicht. Immerhin sollte Kim inzwischen klar sein, dass die
ständigen Provokationen seinem Land nicht weiter helfen. Sein kriegerisches Verhalten im Jahr
2013 hat beispielsweise seine Beziehungen zu China, Südkorea und den Vereinigten Staaten
gleichzeitig beschädigt, und das einzige, was er in der jüngsten Krise erreicht hat, ist das Ende
provokanter Lautsprecherdurchsagen. Aber Kim ist nicht unbedingt für seinen Pragmatismus
oder seine Diplomatie bekannt.


Im nächsten Monat, wenn der Norden den siebzigsten Gründungstag der regierenden
Koreanischen Arbeiterpartei feiert, indem er möglicherweise einen Nukleartest durchführt und
eine neue Interkontinentalrakete vorstellt, könnten Kims Absichten klarer werden. Aber China,
Südkorea und die USA – deren politische Einstellungen gegenüber Nordkorea heute ähnlicher
sind als je zuvor – sollten nicht einfach abwarten, was geschieht. Sie müssen in einen Dialog mit
dem Norden treten und Maßnahmen ergreifen, um Kim von seinem antagonistischen Weg
abzubringen.


Die dritte neue Entwicklung auf der Halbinsel besteht darin, dass sich die Nordkoreaner über ihre
düstere Lage immer bewusster werden. Am offensichtlichsten ist dieser Wandel derzeit unter
den nordkoreanischen Soldaten in der demilitarisierten Zone, deren Moral unter den jüngsten
Lautsprecheransagen des Südens stark gelitten hat. Die heutigen jungen Soldaten
repräsentieren die so genannte Generation Jangmadang („Schwarzmarkt“), die während des
Durchmarktungsprozesses nach der massiven Hungersnot Mitte der 1990er Jahre aufgewachsen
sind. Da ihnen südkoreanische Filme, Musik und Produkte bekannt sind, durchschauen sie die
enorme Kluft zwischen der Propaganda ihrer Regierung und der harschen Realität des Landes.
Die Lautsprecherübertragungen des Südens haben ihren Zweck erreicht.


Im Zuge des weiteren Durchmarktungsprozesses werden es bald nicht mehr nur die Soldaten sein, die die Propaganda des Regimes als solche erkennen. Es könnte nicht mehr lang dauern, bis sich
der Norden von der Basis her verändert.
Dies eröffnet dem Westen eine neue politische Möglichkeit: Nordkorea könnte dazu gebracht
werden, seine Außen- und Sicherheitspolitik zu revidieren, indem das Land seine wirtschaftlichen
und sozialen Kontakte mit dem Rest der Welt vertieft. Durch die Vorteile, die der Norden
dadurch hätte, könnten sich das strategische Kalkül des dortigen Regimes drastisch ändern,
insbesondere in Bezug auf Nuklearwaffen.


Auch Libyens Entscheidung gegen Nuklearwaffen und die Bereitschaft des Iran für ein
Nuklearabkommen mit den Weltmächten kamen weitgehend durch internationale Verbindungen
zustande – oder vielmehr durch die Sanktionen, die den Nutzen solcher Verbindungen
blockierten. Gegenüber Nordkorea waren Sanktionen weniger erfolgreich. Der Grund dafür war
in erster Linie, dass die Bevölkerung nicht wusste, was ihr entging.


Bereits bei der Übereinkunft von Helsinki von 1975 spielten die wachsenden Verbindungen
zwischen dem Sowjetblock und dem Westen eine entscheidende Rolle. Dieses Abkommen war
das Ergebnis der Bemühungen, während des Kalten Krieges die Ost-West-Verbindungen zu
verbessern, und schloss auch eine Betonung der Menschenrechte mit ein. Am wichtigsten war,
dass es damals zu dauerhaften Bemühungen von der Art führte, die heute auf der koreanischen
Halbinsel dringend benötigt werden.


Jetzt, nach der Krise im August, könnte die Zeit reif dafür sein, ernsthaft darüber nachzudenken, wie man die andauernden Sanktionen gegen Nordkorea mit vertieften wirtschaftlichen und
sozialen Beziehungen ausgleichen könnte. Ohne einen solchen Ansatz könnten sich Nord- und
Südkorea bald schon in eine weitere militärische Sackgasse manövrieren. Und die nächste könnte
schlimmer enden als die letzte.
Aus dem Englischen von Harald Eckhoff



*Read more: http://www.project-syndicate.org/commentary/north-korea-deeper-international-engagement-by-yoon-young-kwan-2015-09/german


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